Das Bundesgericht fasst in seinem zur Publikation vorgesehenen Urteil 4A_576/2024 vom 29. April 2025 die bisherige Rechtsprechung zu Sanierungs- und…
Das Bundesgericht befasst sich in seinem ausführlich begründeten Urteil 4A_476/2024 vom 3. März 2025 mit diversen Themen im Zusammenhang mit…
Das Bundesgericht setzt sich in seinem Urteil 4A_496/2024 vom 5. Februar 2025 mit den Anforderungen an den Rechtsmissbrauch nach Art….
Das Bundesgericht legt in seinem Urteil 4A_583/2024 vom 21. März 2025 diverse Bestimmungen der SIA-Ordnung 102 (2003) aus und befasst…
Das Bundesgericht hatte in seinem zur Publikation vorgesehenen Urteil 1C_170/2024 vom 5. März 2025 zu entscheiden, ob die Gemeinde Zizers ein…
Das Bundesgericht legt in seinem zur Publikation vorgesehen Urteil 4A_416/2024 vom 13. März 2025 anhand eines Baggerunfalls auf einer nicht-öffentlichen Verkehrsfläche…
Das Bundesgericht stellt im zur Publikation vorgesehenen Urteil 4A_249/2024 vom 4. März 2025 klar, dass das Strafgericht bei einer Adhäsionsklage nur…
(Urteil des Bundesgerichts 1C_127/2024, 1C_138/2024 vom 27. März 2025) Bei der Beurteilung eines Baugesuchs kommt der Gemeindebehörde im Rahmen der…
Das Bundesgericht stellt im zur Publikation vorgesehenen Urteil 4A_384/2024 u.a. klar, dass an den materiellrechtlichen Informationsanspruch (Stufe 1) im Rahmen…
Das Bundesgericht erinnert in seinem Urteil 1C_275/2022 vom 27. November 2024 daran, dass Umzonungen nur dann einen allfälligen Entschädigungsanspruch aufgrund…
Das Bundesgericht hat im zur Publikation vorgesehenen Urteil 2C_671/2023 vom 21. Januar 2025 entschieden , dass wiederkehrende Betriebs- und Unterhaltskosten,…
Das Bundesgericht entscheidet im zur Publikation vorgesehenen Urteil 5A_17/2024 vom 3. Februar 2025, dass die Stockwerkeigentümergemeinschaft (STWEG) bei Verletzungen des…
Das Bundesgericht entscheidet im zur Publikation vorgesehenen Urteil 4A_189/2024 vom 27. Januar 2025, dass auf vor Inkrafttreten der Änderungen des…
Das Bundesgericht stellte im zur Publikation vorgesehenen Urteil 2C_512/2023 vom 5. Juni 2024 klar, dass das Primat der individuellen Zustellung…
Das Bundesgericht stellte im Urteil 4A_353/2023 vom 14. November 2023 klar, dass die Veräusserung des Werks für sich allein noch…
Gemäss einer geplanten Revision des Obligationenrechts sollen Haus- und Stockwerkeigentümer bei Baumängeln künftig besser geschützt werden. Da das geltende Bauvertragsrecht…
Nachdem in den letzten Monaten bereits drei Impfstoffe zum Schutz vor einer Erkrankung mit dem Coronavirus zur Anwendung zugelassen wurden,…
Im Urteil 4A_273/2019 vom 17. April 2020 bestätigte das Bundesgericht die Herabsetzung des Schadenersatzanspruchs einer sachverständigen Bestellerin, weil auch deren…
Mit Urteil 4A_595/2019 vom 18. Februar 2020 hat das Bundesgericht entschieden, dass es genügt, wenn die für die sachliche Zuständigkeit…
Am 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) in Kraft getreten, womit das Zivilprozessrecht schweizweit kodifiziert und vereinheitlicht wurde….
Der Bundesrat hat in der Verordnung vom 16. April 2020 (https://www.bj.admin.ch/dam/data/bj/aktuell/news/2020/2020-04-16/vo-covid19-justiz-d.pdf) diverse notrechtliche Massnahmen ergriffen, um die Funktionsfähigkeit der Justiz…
Am 1. April 2020 veröffentlichte das Bundesamt für Justiz (BJ) ein Konzeptpapier samt Verordnungsentwurf hinsichtlich temporärer Anpassungen im schweizerischen Sanierungsrecht….
