10. Feb 2026 |
Neuere bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Behauptungs- und Substanziierungslast im Verfahren um vorläufige Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts
In der jüngeren Vergangenheit wurden verschiedene (nicht publizierte) Bundesgerichtsentscheide erlassen, die deutlich machen, dass im Verfahren um vorläufige Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts im Rahmen der Behauptungs- und Substanziierungsobliegenheit relativ hohe Anforderungen gelten, deren Nichtbeachtung zur Abweisung des Gesuchs und damit zum endgültigen Verlust des Pfandrechts führen können (Urteile 5A_280/2021 vom 17. Juni 2022, 5A_822/2022 vom 14. März 2023, 5A_144/2024 vom 22. Mai 2024 sowie 5A_353/2025 und 5A_478/2025 vom 2. Oktober 2025). In der Folge werden die einschlägigen Erwägungen dieser Entscheide (wörtlich) wiedergegeben und am Schluss dieses Beitrags mit einer Bemerkung versehen.
(Hier: geht’s zur von MLaw Beat Birchmeier erstellten Kurzzusammenfassung des Entscheides)