07. Apr 2025 |
Anforderungen an eine Stufenklage
Das Bundesgericht stellt im zur Publikation vorgesehenen Urteil 4A_384/2024 u.a. klar, dass an den materiellrechtlichen Informationsanspruch (Stufe 1) im Rahmen einer Stufenklage nicht strengere Anforderungen (analog zur unbezifferten Forderungsklage) gestellt werden dürfen, als wenn der Informationsanspruch zuerst in einem separaten Verfahren geltend gemacht würde. Dies würde den Zweck der Stufenklage und letztlich des Prozessrechts, welches dem materiellen Recht zum Durchbruch verhelfen soll, vereiteln.
(Hier: geht’s zur von MLaw Vanessa Eckart erstellten Kurzzusammenfassung des Urteils)